Aufgabe/Entwicklung Wirtschaftswegeverband Estorf
Im Oktober 2015 wurde der Wirtschaftswegeverband Estorf gegründet.
Wirtschaftswege sind Wege, die der Bewirtschaftung land- oder forstwirtschaftlicher Flächen dienen. Damit diese stets befahrbar sind, kümmert sich der Wirtschaftswegeverband Estorf in seinem Gebiet um deren Aus- und Neubau sowie um die Unterhaltung.
Bei einem Neubau werden die Ausbaukosten auf der Grundlage des Abgabenrechts von den Anliegern und aus dem Haushalt der Gemeinde finanziert. Problematisch hierbei ist, dass nur die direkten Grundstücksanlieger zu Ausbaubeiträgen herangezogen werden. Dies kann eine erhebliche finanzielle Belastung darstellen.
Ist für die Wirtschaftswege, wie im vorliegenden Fall, dagegen ein Wasser- und Bodenverband zuständig, wird die entstehende Kostenlast für den Neubau dann nicht mehr ausschließlich auf die unmittelbaren Anlieger der auszubauenden Wege weitergegeben, sondern anteilig auf alle Grundstückseigentümer des Verbandsgebietes verteilt. Der Wasser- und Bodenverband basiert auf dem Wasserverbandsrecht und damit auf dem Solidarprinzip.
Mitglieder des Verbandes sind
- die im Verbandsgebiet bestehende politische Gemeinde Estorf, zu deren bisherigen Aufgaben die Herstellung und die Unterhaltung von Wirtschaftswegen gehörte,
- die Eigentümer und Erbbauberechtigten der im Verbandsgebiet gelegenen Grundstücke.
Die Gemeinde Estorf ist durch ein Ausschussmitglied in den Verbandsgremien vertreten.
An der ersten gemeinsamen Vorstands- und Ausschusssitzung im Juni 2016 nahmen neben den fünf Ausschuss- und drei Vorstandsmitglieder auch deren Vertreter, die Initiatoren für die Verbandgründung, der Landkreis Nienburg als Aufsichtsbehörde und der Kreisverband für Wasserwirtschaft teil.© Kreisverband für Wasserwirtschaft Nienburg
