Beiträge ULV Meerbach und Führse
Für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung verteilt sich die Beitragslast auf die beitragspflichtigen Mitglieder nach dem Verhältnis der Flächeninhalte der zum Verband gehörenden Grundstücke (Flächenmaßstab).
Der Beitragssatz beträgt 14,00 Euro je Hektar.
Ist die Gesamtfläche des Mitgliedes kleiner als 1 Hektar, ist der Mindestbeitrag von 14,00 € zu zahlen. Mitglieder sind alle Grundstückseigentümer im Verbandsgebiet.
Beispiele
- Ein Grundstückseigentümer zahlt bei einem Flurstück in einer Größe von 5.000 m² = 0,5000 ha einen Mindestbeitrag von 14,00 €.
- Ein Hektarsatzzahler mit einem Grundstück in einer Größe von 11.000 m² = 1,1000 ha x 14,00 €/ha zahlt 15,40 €.
Die Abgrenzung von den „Mindestbeitragszahlern“ zu den „Hektarsatz-Zahlern“ ist nur größenorientiert und unabhängig von jeglichen Nutzungen.
Erschwernisbeiträge werden zusätzlich erhoben, wenn die Gegebenheiten eines Grundstückes z. B. zu einem verstärkten Wasserabfluss führen (Straßen, Parkplätze etc.) oder wenn z. B. bauliche Anlagen im und am Gewässer die Unterhaltung erschweren.
Neben der Zuständigkeit zur Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung sind dem ULV „Meerbach und Führse“ 16 „Vorteilsgebiete“ zur Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung angeschlossen. Diese Vorteilsgebiete waren zumeist Wasser- und Bodenverbände, die mit dem ULV verschmolzen sind. Die Beiträge zur Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung werden nach dem „Vorteilsprinzip“ erhoben.
Der Vorstand des Unterhaltungsverbandes stellt für jedes Jahr den Wirtschaftsplan auf; der Verbandsausschuss, der aus den Reihen der Verbandsmitglieder alle fünf Jahre gewählt wird, setzt den Plan durch Beschluss fest. Der Wirtschaftsplan beinhaltet sämtliche Erträge und Aufwendungen für das jeweilige Wirtschaftsjahr. Mit dem Wirtschaftsplan werden auch die Beitragssätze für das jeweilige Jahr festgelegt.
Die gesetzlichen Grundlagen stellen die Satzung des Unterhaltungs- und Landschaftspflegeverbandes „Meerbach und Führse“, das Niedersächsische Wassergesetz (NWG) sowie das Wasserverbandsgesetz (WVG) in Verbindung mit der Niedersächsischen Landeshaushaltsordnung (LHO) dar.
Nach den Bestimmungen der LHO müssen Erträge und Aufwendungen deckungsgleich sein. Bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplanes sind die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.
Weitere Informationen finden Sie unter der Rubrik Oft gefragt.
